1. Geltungsbereich

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Verhältnis zwischen den Kundinnen und Kunden (nachfolgend Kunde genannt) sowie der Schweizerischen Post für die Benutzung von E-Planner.

2. Leistungsangebot

Das Produkt E-Planner kann durch den Kunden zur Terminplanung und -verwaltung genutzt werden. Es wird von der Schweizerischen Post auf ihrer Website im Internet unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Für den Leistungsumfang und die Nutzungsmöglichkeiten von E-Planner gelten die Regelungen, die auf der Website der Schweizerischen Post veröffentlicht sind.

3. Anmeldung

Zur Nutzung von E-Planner hat der Kunde neben Benutzernamen und Passwort seine E-Mail-Adresse sowie die Einzelheiten der jeweiligen Termine sowie die E-Mail-Adressen der anzufragenden Personen einzutragen.

Der Kunde ist für die sorgfältige Aufbewahrung von Benutzername und Passwort verantwortlich. Er sorgt dafür, dass Informationen darüber nicht zugänglich sind, und wechselt das Passwort in unregelmässigen Abständen, insbesondere bei Anzeichen auf Missbrauch durch Unbefugte.

4. Datenverwendung

Die Informationen des Kunden gemäss Ziff. 3 werden auf dem Server der Schweizerischen Post gespeichert. Sie werden ausschliesslich zur Erbringung der Dienstleistung eingesetzt und Dritten einzig beim Vorliegen einer entsprechenden rechtlichen Verpflichtung bekanntgemacht.

Die Zugriffe auf E-Planner werden in Logdateien aufgezeichnet, die für die Fehlerbehebung, Statistiken, Qualitätsverbesserungen und das Identifizieren von Sicherheitsproblemen benötigt und für diese Zwecke punktuell ausgewertet werden können, jedoch ausschliesslich in abstrakter Form, ohne Verknüpfung mit irgendwelchen Personendaten.

5. Datenlöschung

Der Kunde kann abgeschlossene Umfragen zusammen mit den damit verbundenen Daten selbst löschen. Darüber hinaus werden veraltete Umfragen frühestens 20 Tage nach dem Abschluss der Umfrage automatisch aus der E-Planner-Datenbank entfernt.

6. Inhalte

Via E-Planner dürfen keine Inhalte zugänglich gemacht werden, die in irgendeiner Form rechtswidrig, verleumderisch, ehrverletzend, sexuell belästigend oder urheberrechtlich geschützt sind. Die Schweizerische Post behält sich das Recht vor, solche Inhalte jederzeit und ohne Vorwarnung zu entfernen.

7. Gewährleistung und Haftung

Die Schweizerische Post erbringt ihre Leistungen im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen. Es besteht ausdrücklich keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit und Unabänderbarkeit von E-Planner und der darauf abgespeicherten Daten.

Jede Haftung der Schweizerischen Post gegenüber dem Kunden oder Dritten ist ausgeschlossen für die Nicht- oder Schlechterbringung ihres Leistungsangebots, sofern diese nicht vorsätzlich oder grobfahrlässig erfolgte. Ebenso ausgeschlossen ist jegliche Haftung für Folgeschäden oder Einbussen Dritter oder des Kunden selber.

Der Kunde haftet der Schweizerischen Post gegenüber für Schäden, die in irgendeiner Weise auf die Nicht- oder Schlechterfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen zurückzuführen sind, sofern er nicht nachweist, dass ihn daran kein Verschulden trifft. Insbesondere hat er die Schweizerische Post von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von Inhalten resultieren, die der Kunde in E-Planner gespeichert bzw. über diesen an Dritte übermittelt hat.

8. Vertragsschluss

Der Vertrag zwischen dem Kunden und der Schweizerischen Post kommt auf der Basis der vorliegenden AGB mit der erstmaligen Nutzung von E-Planner durch den Kunden zustande.

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Er kann beidseits ohne Angabe von Gründen per sofort aufgelöst werden.

9. Schlussbestimmungen

Die Schweizerische Post kann die vorliegenden AGB unter Bekanntgabe der damit verbundenen Änderungen auf ihrer Website jederzeit anpassen.

Alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und der Schweizerischen Post unterstehen ausschliesslich schweizerischem Recht.

Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Bern, Schweiz. Für Kunden mit ausländischem Wohn- bzw. Geschäftssitz gilt Bern als Betreibungsort und ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Verfahren. Entgegenstehende zwingende Gesetzesbestimmungen bleiben vorbehalten.

Die AGB sind in deutscher, französischer und italienischer Sprache abgefasst. Bei Widersprüchen ist die deutsche Version massgebend.

© Die Schweizerische Post, Mai 2007