Allgemeine Geschäftsbedingungen "IT-Schulung und Lernmedien"

1. Geltungsbereich

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Verhältnis zwischen den Kundinnen und Kunden (nachfolgend Kunde genannt) sowie der Schweizerischen Post bei der Nutzung von EDV-Kursangeboten der Schweizerischen Post, Education Services IT (nachfolgend Produktangebot genannt).

Das Produktangebot der Post ist in ihren Broschüren jüngsten Datums umschrieben.

2. Angebot

Das Produktangebot wird im Internet publiziert, unter Angabe von Kursaufbau, Inhalt, Lernzielen und weiteren Details der einzelnen Kurse.

Im Kurspreis sind Systembenutzung, Unterlagen, Bücher und die entsprechenden Übungsdateien enthalten. Allfällige Reise-, Verpflegungs- und Unterkunftskosten gehen zu Lasten des Kunden.

Nachträgliche Änderungen des Produktangebots der Post bleiben vorbehalten.

3. Voraussetzungen

In den Kursausschreibungen sind die benötigten Vorkenntnisse angegeben. Die Teilnehmerzahl der einzelnen Kursangebote ist beschränkt. Anmeldungen erfolgen in der Reihenfolge ihres Eingangs bei der Post.. Bei grossem Interesse wird eine Warteliste geführt.

4. Kursorganisation

Die Post entscheidet, welche und wie viele Kursleiter für die einzelnen Kursangebote eingesetzt werden. Fällt ein Kursleiter aus, versucht sie nach Möglichkeit auch kurzfristig die Stellvertretung sicherzustellen.

Die Post kann bei ungenügender Teilnehmerzahl Kurse nachträglich annullieren, zusammenlegen oder an anderen Standorten durchführen. Der Kunde hat unter diesen Umständen die Möglichkeit, seine Anmeldung zu annullieren und sich die allfällige Kursgeldzahlung rückerstatten zu lassen.

Versäumte Lektionen können weder nachgeholt werden noch führen sie zu einem Anspruch auf Kursgeldrückerstattung. In Härtefällen kann die Post auf schriftliches und begründetes Gesuch des Kunden Ausnahmen gewähren, unter Auferlegung einer Bearbeitungsgebühr von CHF 150.-- zu Lasten des Kunden.

5. Abmeldungen

Abmeldungen von Kunden ohne Kostenfolgen sind möglich bis spätestens 21 Tage vor Kursbeginn. Bei Abmeldungen bis zum 7. Tag vor Kursbeginn sind 50%, bei späteren Abmeldungen die gesamten Kurskosten zur Zahlung fällig, selbst wenn der Kunde dem Kurs tatsächlich fernbleibt.

Versäumte Lektionen können weder nachgeholt werden, noch führen sie zu einem Anspruch auf Kursgeldrückerstattung

6. Urheberrechte

Die in Kursen, Lehrgängen, Prüfungen und Veranstaltungen verwendeten Unterlagen, Bücher und Software sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung der Post weder vervielfältigt, nachgedruckt, übersetzt, elektronisch verbreitet noch intern oder extern weitergegeben werden.

7. Versicherung / Haftung

Für alle von Education Services IT durchgeführten Kurse, Lehrgänge, Prüfungen oder Veranstaltungen, ist jeder Kunde selber für eine ausreichende Versicherungsdeckung verantwortlich.

Bei Diebstahl und Verlust von Gegenständen des Kunden kann die Post nicht haftbar gemacht werden.

8. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die Post behält sich vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.

9. Gerichtsstand

Als Gerichtsstand gilt Bern.

Bei Streitigkeiten aus Konsumentenverträgen ist für Klagen des Kunden das Gericht am Wohnsitz oder Sitz einer der Parteien, für Klagen der Post das Gericht am Wohnsitz der beklagten Partei zuständig. Als Konsumentenverträge gelten Verträge über Leistungen, die für die persönlichen oder familiären Bedürfnisse des Kunden bestimmt sind.

Für Kunden mit ausländischem Wohn- bzw. Geschäftssitz gilt Bern als Betreibungsort und als ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Verfahren.

10. Anwendbares Recht

Im Übrigen ist auf das Vertragsverhältnis schweizerisches Recht anwendbar.

11. Originaltext

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Post sind in Deutsch, Französisch und Italienisch abgefasst. Im Falle von Widersprüchen ist die deutsche Version massgebend.

© Die Schweizerische Post, Juli 2005